Die BaFin sammelt Anfragen von Verbänden und Instituten zu aufsichtsrechtlichen Fragestellungen in Verbindung mit der Covid-19 Pandemie und stellt die Antworten auf Ihrer Internetseite bereit. In diesem Zusammenhang hat die BaFin sich im April 2020 zu den veränderten Anforderungen für die Erstellung von Sanierungsplänen für weniger bedeutende Institute (LSI) geäußert.

Die von der BaFin beaufsichtigten Kreditinstitute können aufgrund der Covid-19-Pandemie Vereinfachungen bei der Einreichung von Sanierungsplänen in Anspruch nehmen. Voraussetzung für die Erleichterungen sind, dass die Institute bereits über einen geprüften Sanierungsplan verfügen und dass dieser keine wesentlichen Mängel aufweist. Mit dieser Maßnahme möchte die BaFin die wirtschaftlichen und operationellen Belastungen für die Kreditinstitute verringern.

Die potentiell systemgefährdenden Institute (PSI) und die weniger bedeutenden Institute mit hoher Priorität (HP-LSI) dürfen zum nächsten Einreichungstermin sich auf die Meldung der Kernbestandteile ihrer Sanierungspläne beschränken. Dies betrifft im Wesentlichen die Punkte:

  • Handlungsoptionen,
  • Gesamtsanierungskapazität,
  • Krisen-Governance sowie
  • Krisen-Eskalationsprozesse.

Außerdem reicht es aus, wenn die Kreditinstitute ein bereits vorhandenes marktweites Szenario fortschreiben und hierbei die Erkenntnisse aus der Covid-19-Pandemie ergänzen. Weiterhin müssen die Kreditinstitute lediglich die Mängel, die einen der Kernbestandteile betreffen, bis zum nächsten Einreichungstermin beseitigen. Für alle anderen von der Aufsicht angemerkten Mängel sind diese später zu beseitigen. Bei Instituten, deren regulärer Einreichungstermin vor dem 1. Juli 2020 liegt, akzeptiert die BaFin, wenn der aktualisierte Sanierungsplan bis zu drei Monate nach der regulären Frist eingereicht wird.

Alle weniger bedeutenden Instituten (LSI), die noch keinen Sanierungsplan eingereicht haben, werden zur Einreichung erst ab dem 31. Oktober 2020 von der BaFin aufgefordert. Die BaFin wird die Institute zeitnah persönlich informieren.

Falls Sie Fragen hierzu haben, können Sie uns gern ansprechen.

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